Coinbase hat beschlossen, sich gegen die seiner Ansicht nach ungerechte Behandlung durch die Finanzaufsichtsbehörden zu wehren. Der Krypto-Riese hat zwei Klagen nach dem Freedom of Information Act (FOIA) gegen die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) und die Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC) eingereicht.

Die Grundlage dieser Klagen? Coinbase behauptet, dass diese Behörden Anfragen nach Informationen, die der Öffentlichkeit zugänglich sein sollten, blockiert hätten.

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Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase, gab eine Stellungnahme zu der Entscheidung ab. Er warf den Finanzaufsichtsbehörden vor, ihre Macht zu missbrauchen, um der digitalen Vermögensbranche zu schaden. Ihm zufolge beansprucht die SEC umfassende Autorität über Kryptowährungen, hat es jedoch versäumt, klare oder einheitliche Regeln bereitzustellen.

Quelle: Paul Grewal

In der Zwischenzeit drängt die FDIC die Banken, sich vom Krypto-Sektor zu distanzieren. Dieser Mangel an Transparenz und klarer Regulierung hat Coinbase dazu veranlasst, von diesen Behörden bessere Forderungen zu stellen.

Die widersprüchlichen Gefühle der SEC gegenüber Ethereum

Die Unterlagen von Coinbase enthüllen einige beunruhigende Maßnahmen der SEC. Im Jahr 2018 erklärte die SEC öffentlich, dass Ethereum (ETH) kein Wertpapier sei. Diese Ankündigung veranlasste Coinbase und andere Krypto-Unternehmen, massiv in Ethereum zu investieren.

In den letzten Jahren scheint sich die Position der SEC jedoch geändert zu haben. Der derzeitige SEC-Vorsitzende reagierte ausweichend, als er direkt gefragt wurde, ob ETH ein Wertpapier sei. Dies hat zu großer Unsicherheit auf dem Markt geführt.

Anfang 2023 wich der Vorsitzende der SEC während einer Kongressanhörung Fragen zum Status von ETH aus. Etwa zur gleichen Zeit leitete die SEC in aller Stille eine Untersuchung zu „Ethereum 2.0“ ein, was eine neue Haltung nahelegt, wonach ETH doch ein Wertpapier sein könnte.

Quelle: Coinbase

Dies führte zu einer Flut von Vorladungen gegen mit Ethereum verbundene Unternehmen, was zu weiterer Verwirrung und Rechtsstreitigkeiten führte. Einige Unternehmen, wie Consensys, verklagten sogar die SEC, um Klarheit über den Status von ETH zu erhalten.

Vor kurzem schien die SEC erneut ihren Kurs zu ändern, indem sie Spot-ETFs für ETH genehmigte, was impliziert, dass ETH kein Wertpapier ist. Coinbase sagte, dieser Kurswechsel habe die Branche in Aufruhr versetzt, und man wisse nicht, was als nächstes von den Regulierungsbehörden zu erwarten sei.

Druck der FDIC auf die Banken

Laut Coinbase war die FDIC nicht besser. Sie hat Briefe an Finanzinstitute geschickt und diese aufgefordert, alle Krypto-Aktivitäten auf unbestimmte Zeit einzustellen. Diese Maßnahme wurde sogar vom Office of Inspector General der FDIC selbst kritisiert.

Der Generalinspekteur warnte, dass solche Maßnahmen Innovation und Wachstum im Kryptobereich hemmen könnten. Trotzdem hat die FDIC weiterhin die Informationsanfragen von Coinbase zu diesen Briefen blockiert.

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Die von Coinbase eingereichten Klagen sind eine direkte Reaktion auf diesen Mangel an Transparenz. Grewal betonte, dass das Unternehmen lediglich Dokumente über abgeschlossene Untersuchungen und andere Mitteilungen anfordert, auf deren Einsicht die Öffentlichkeit ein Recht hat. Ziel ist es, zu verstehen, wie diese Behörden ihre Autorität über digitale Vermögenswerte interpretieren und durchsetzen.

Jai Hamid