Emmanuel Macron reagierte auf X/Twitter auf die Verhaftung von Pavel Durov, dem CEO von Telegram.
Ich lese hier falsche Informationen über Frankreich nach der Verhaftung von Pavel Durov.
Frankreich legt großen Wert auf Meinungs- und Kommunikationsfreiheit, Innovation und Unternehmertum. Das wird auch so bleiben.
In einem Rechtsstaat werden Freiheiten in sozialen Netzwerken wie im wirklichen Leben innerhalb eines gesetzlich festgelegten Rahmens ausgeübt, um die Bürger zu schützen und ihre Grundrechte zu achten.
Es obliegt der Justiz, in völliger Unabhängigkeit das Gesetz durchzusetzen.
Die Festnahme des Präsidenten von Telegram auf französischem Territorium erfolgte im Rahmen einer laufenden gerichtlichen Untersuchung. Dies ist keineswegs eine politische Entscheidung. Die Entscheidung liegt bei den Richtern.#Telegram #info