• Das Repräsentantenhaus stimmt über die Aufhebung der Krypto-Asset-Regel der SEC ab und steht vor einer großen Herausforderung, eine Zweidrittelmehrheit zu erreichen.

  • Der SAB 121 der SEC verpflichtet Banken zur Auflistung digitaler Vermögenswerte und löst damit eine Debatte über Finanzstabilität und Marktintegration aus.

  • Branchenexperten stehen einer Aufhebung von Bidens Veto skeptisch gegenüber und verweisen auf Stimmendefizite und mögliche Risiken.

Das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten bereitet sich auf die zweite Abstimmung über einen Gesetzentwurf vor, mit dem die von der Securities and Exchange Commission (SEC) erlassene Vorschrift aufgehoben werden soll, die Banken dazu verpflichtet, Kryptowährungen in ihren Bilanzen auszuweisen. Diese Entscheidung fiel, nachdem der amerikanische Präsident Joe Biden den ersten Versuch, die oben genannte Resolution im Mai dieses Jahres zu verabschieden, mit einem Veto belegt hatte, nachdem die Resolution sowohl vom Repräsentantenhaus als auch vom Senat angestimmt worden war.

Erinnern Sie sich, als Biden die Rücknahme von SAB121 mit einem Veto belegte? Nächste Woche ist es wieder im Repräsentantenhaus – mal sehen, ob das Repräsentantenhaus eine 2/3-Mehrheit auf die Beine stellen kann, um das Veto aufzuheben (ein steiler Anstieg, aber nicht unmöglich, wenn man bedenkt, wie überparteilich die FIT-Abstimmung war) https://t.co/2wfWEf49Q5

– Alexander Grieve (@AlexanderGrieve), 5. Juli 2024

Hintergrund zu SAB 121

Das von der SEC erlassene Staff Accounting Bulletin 121 (SAB 121) verpflichtet Banken, deren Börsengang noch nicht abgeschlossen ist, Kryptowährungen in ihre Bilanzen aufzunehmen. Der Republikaner Mike Flood führte den Widerstand gegen diese Regelung an und behauptete, dass sie Druck auf Banken ausübe, die Kryptowährungen verwahren wollen.

Das erste Gesetz war H. J. R. 109, das auf die Aufhebung von SAB 121 abzielte. Biden hob es jedoch aufgrund möglicher finanzieller Instabilität und Marktunsicherheit auf. Der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Steve Scalise, sagt, die Kammer erwarte, dass die Abstimmung bereits nächste Woche durchgeführt wird.

Ziel ist es, das von Präsident Biden angeordnete Veto aufzuheben. Dazu ist eine Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten im Repräsentantenhaus und im Senat erforderlich. Eine Zweidrittelmehrheit von 75 Prozent gilt in diesem Fall als schwierig, wenn man bedenkt, dass manche Menschen unterschiedliche Ansichten zur SEC-Regelung haben.

Reaktionen der Industrie

Die Kryptoindustrie hat sich skeptisch über die Wahrscheinlichkeit einer Aufhebung des Vetos geäußert. Alexander Grieve, ein leitender Angestellter bei Paradigm, merkte an, dass es „wahrscheinlich unmöglich“ sei, die erforderlichen Stimmen zu erreichen.

Dieser Ansicht ist auch Cody Carbone, Vizepräsident für Politik der Chamber of Digital Commerce, der glaubt, dass das Vorhaben letztlich scheitern wird, weil es zu wenig Stimmen gibt.

Auswirkungen auf TradFi und digitale Assets

Mit der Lösung sollen Bedenken ausgeräumt werden, dass die SEC-Regel traditionelle Finanzinstitute (TradFi) in der Verwahrung digitaler Vermögenswerte einschränkt und so möglicherweise die Integration dieser Vermögenswerte in das US-Finanzsystem begrenzt.

Die Befürworter argumentieren, dass die Aufhebung von SAB 121 eine stärkere Beteiligung der Banken am Kryptomarkt ermöglichen würde, während die Gegner vor den mit der finanziellen Instabilität verbundenen Risiken warnen.

Diese wichtige Abstimmung steht im Repräsentantenhaus an; der Streit um die SEC-Regeln und die Auswirkungen auf den Finanzsektor geht weiter. Das Ergebnis wird nicht nur die Banken und das Kryptogeschäft betreffen, sondern auch die Behandlung digitaler Güter im Rahmen der US-Finanzregulierung definieren.

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