Coinspeaker: Nach Coinbase nutzt Ripple Binance-Sieg, um gegen die SEC anzutreten

Das jüngste Urteil von Richterin Amy Berman Jackson vom vergangenen Wochenende, wonach die Verkäufe von BNB auf dem Sekundärmarkt keine Wertpapiere darstellen, hat andere Marktteilnehmer auf Trab gehalten. Ähnlich wie Coinbase nutzt Ripple Labs nun den Binance-Sieg, um die US-Börsenaufsicht SEC herauszufordern, mit dem Argument, dass der Regulierungsansatz mehr Klarheit und Konsistenz benötige.

Ripple erklärte, dass es für die SEC notwendig sei, formelle Regeln zu erlassen und den Regulierungsrahmen für digitale Vermögenswerte festzulegen.

In einem Brief an Richter Torres verwies Ripple auf die jüngste Stellungnahme von Richter Berman zu Sekundärmarktverkäufen im Binance-Fall. Ripple argumentiert, dass diese Stellungnahme für seine Opposition gegen den Antrag der SEC auf Abhilfe im laufenden Verfahren relevant ist. Ripple behauptet, dass die Entscheidung von Richter Berman ihre Haltung unterstützt und bei der Bewertung der Ansprüche der SEC berücksichtigt werden sollte.

#XRPCommunity#SECGovv.#Ripple#XRP @Ripple hat eine ergänzende Befugnismitteilung bezüglich der jüngsten Binance-Entscheidung eingereicht.https://t.co/tSEQXTxrWU

— James K. Filan 🇺🇸🇮🇪 (@FilanLaw) 2. Juli 2024

Anfang dieser Woche argumentierte die Kryptobörse Coinbase, dass zwei verschiedene Gerichte diametral entgegengesetzte Urteile für die beiden größten Börsen fällen könnten, die in einer ähnlichen Angelegenheit mit Klagen konfrontiert sind. Coinbase hat Bedenken hinsichtlich der weiten Auslegung der Wertpapiergesetze durch die SEC geäußert, wie sie auf die Kryptoindustrie anwendbar sind. Die Börse argumentiert, dass dieser weitreichenden Anwendung eine Definition fehle und fordert einen endgültigen Regelsetzungsprozess, um rechtliche Klarheit zu schaffen.

Ripple weist auf Fehlausrichtung mit dem Howey-Test der SEC hin

In der jüngsten Gerichtsakte hob Ripple die Beobachtung von Amy Jackson hervor, dass digitale Vermögenswerte nicht genau in die bestehenden Wertpapiergesetze passen, wie etwa den beliebten Howey-Test von 1946. Dieser Test ist entscheidend, um festzustellen, ob eine Transaktion als Anlagevertrag gilt und daher der Wertpapierregulierung unterliegt. Ripple bemerkte:

„Der Mangel an regulatorischer Klarheit vor diesem Urteil wiederum unterstützt Ripples Position, dass die Feststellung des Gerichts, dass bei einigen Verkäufen von Ripple eine verschuldensunabhängige Haftung verletzt wurde – allerdings bei weitaus weniger als den von der SEC behaupteten Verstößen – keine rücksichtslose Missachtung des Gesetzes widerspiegelt oder harte Maßnahmen rechtfertigt.“

Der Teilsieg von Binance in der Klage vor der SEC ist zu einem strategischen Maßstab für andere Krypto-Unternehmen geworden, die vor rechtlichen Herausforderungen mit der Aufsichtsbehörde stehen.

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