Binance, eine große Kryptowährungsbörse, erlitt einen Rückschlag, als ein US-Gericht mehrere von der Securities and Exchange Commission (SEC) gegen das Unternehmen erhobene Klagen ablehnte.

In einem Gerichtsantrag vom 28. Juni gab Richterin Amy Berman Jackson an, dass die Klagen im Zusammenhang mit dem Staking-Programm von Binance, dem Initial Coin Offering von BNB, Verstößen gegen das Betrugsbekämpfungsgesetz und der Behauptung der SEC, dass der ehemalige CEO Changpeng „CZ“ Zhao als „Kontrollperson“ gehandelt habe, weiterverfolgt werden.

Darüber hinaus entschied das Gericht, dass Binance gemäß dem Exchange Act hätte registriert werden müssen.

Allerdings wies Richter Jackson Klagen im Zusammenhang mit BNB-Verkäufen auf dem Sekundärmarkt und Transaktionen mit der Stablecoin Binance USD (BUSD) ab.

Ihre Entscheidung, die Klage hinsichtlich der Verkäufe von BNB auf dem Sekundärmarkt abzuweisen, spiegelte eine ähnliche Entscheidung von Richterin Analisa Torres in einem früheren SEC-Fall gegen Ripple wider.

Der Finanzanwalt Scott Johnsson bezeichnete das Urteil als einen erheblichen Rückschlag für die SEC, während die Fox Business-Reporterin Eleanor Terrett die Auswirkungen des Urteils auf andere Kryptowährungsplattformen wie Coinbase, Kraken und Consensys vorhersah.

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Richter Jackson wies auch die Ansprüche der SEC bezüglich der passiven Einkommensfunktion „Simple Earn“ von Binance zurück und beraumte für den 9. Juli eine Gerichtsverhandlung zur weiteren Verhandlung an.

Die SEC leitete unter der Führung von Gary Gensler im Juni 2023 rechtliche Schritte gegen Binance ein und behauptete, dass die Börse nicht registrierte Wertpapiere anbiete und in den USA illegal operiere.

Etwa drei Monate später versuchten Binance und CZ, die Klage mit der Begründung abzuweisen, die SEC habe ihre Befugnisse angeblich überschritten.

Trotz dieser rechtlichen Herausforderungen behält Binance seinen Status als weltweit größte Kryptowährungsbörse mit mehr als 200 Millionen Benutzern und verwalteten Vermögenswerten von über 100 Milliarden US-Dollar.

Dieser anhaltende Rechtsstreit unterstreicht die behördliche Kontrolle innerhalb der Kryptowährungsbranche, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung der Wertpapiergesetze und die Betriebslizenzen in verschiedenen US-Bundesstaaten.

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