Eine Version dieser Geschichte erschien am 24. Juni in unserem Newsletter „The Guidance“. Melden Sie sich hier an.

Der Rechtsstreit zwischen Kraken und der US-Marktaufsichtsbehörde wird mit ziemlicher Sicherheit fortgesetzt, nachdem ein Bundesrichter angedeutet hat, dass er den Fall nicht abweisen werde.

Es ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die Securities and Exchange Commission unter dem Vorsitzenden Gary Gensler in ihren Rechtsstreitigkeiten gegen die Kryptoindustrie Erfolge erzielt.

Das ist nicht die Aussage der Industrie.

Krypto-Enthusiasten stellen Genslers SEC als Serienverlierer vor Gericht dar.

Das ist verständlich.

Die SEC hat Krypto-Unternehmen mit Zwangsmaßnahmen überschwemmt.

Unter anderem verklagt die Regulierungsbehörde auch die großen Börsen Binance und Coinbase und wirft ihnen vor, auf ihren Plattformen nicht registrierte Krypto-Wertpapiere anzubieten.

Für die Branche steht nichts weniger als Existenzielles auf dem Spiel.

Bis der Kongress dazu kommt, kryptospezifische Gesetze zu verfassen – und das kann eine Weile dauern – werden Gerichtsverfahren die Krypto-Regulierung bestimmen.

Doch bislang steckt die SEC nicht die Niederlage ein, die manche gerne glauben machen würden.

Krypto-Rückschläge

Nehmen Sie Kraken.

Vor Gericht gab Richter William Orrick am Donnerstag der Ansicht der SEC recht.

Er sagte, es sei „plausibel“, dass es sich bei den Krypto-Assets auf Kraken um Wertpapiere handele, und fügte hinzu, dass die Börse damit „eine Menge Arbeit“ habe.

Oder nehmen Sie Coinbase.

Im März schloss sich Richterin Katherine Polk Failla der Argumentation der SEC an, dass es sich bei den 13 in der Klage gegen die Börse aufgeführten Token um Wertpapiere handele.

Und dann ist da noch das Urteil von Richter Jed Rakoff, dass Terraform Labs Investoren nicht registrierte Wertpapiere angeboten hat.

Failla, Orrick und Rakoff schenkten auch der Major Questions-Doktrin wenig Beachtung – einer Art Lieblingstheorie von Krypto-Juristen, mit der die Autorität der SEC in Frage gestellt werden soll.

Unvollkommene Bilanz

Das heißt aber nicht, dass die Börsen manipuliert sind.

Es kommt selten vor, dass Richter Fälle so früh in einem Verfahren abweisen.

Und ihre vorläufigen Kommentare geben keinen Aufschluss über ihre letztendliche Entscheidung.

Außerdem ist die Erfolgsbilanz der SEC nicht perfekt:

  • Der Sieg von Grayscale ebnete den Weg für börsengehandelte Bitcoin-Spotfonds.

  • Ripple Labs gewann in seinem Fall hinsichtlich des Status des XRP-Tokens zumindest teilweise.

  • Das Debt-Box-Fiasko war für die Regulierungsbehörde äußerst peinlich.

Doch in Bezug auf diese Fälle war nur Ripple ein Test für Genslers Behauptung, dass die meisten Krypto-Assets Wertpapiere seien – und selbst das führte zu einer geteilten Entscheidung des Richters.

Die Journalisten von Protos haben die Zahlen zu 116 abgeschlossenen Krypto-Fällen ausgewertet und festgestellt, dass die SEC 95 % davon entweder gewonnen oder beigelegt hat.

Die Zeit wird diese Siegesserie auf die Probe stellen.

Die Verfahren der SEC gegen die Börsen könnten vor den Berufungsgerichten landen, wo die Argumente der Regulierungsbehörde möglicherweise nicht so gut ankommen.

Und die Branche ist jetzt proaktiver: Die Blockchain Association und Consensys haben eigene Klagen gegen die SEC eingereicht.

Allerdings steckt die SEC derzeit vor Gericht nicht die Niederlage ein, die die Branche sich wünschen würde.

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