In einer aktuellen Entwicklung hat das Moskauer Bezirksgericht der US-Kryptowährungsbörse Coinbase eine Geldstrafe von rund 11.000 US-Dollar auferlegt, weil sie die Daten russischer Nutzer im Land nicht lokalisiert hat. Dieser Schritt ist Teil einer umfassenderen Maßnahme gegen ausländische Dienste, die die russischen Gesetze zur Datenlokalisierung nicht eingehalten haben.

Russischen Medienberichten zufolge verhängte das Gericht im Zusammenhang mit derselben Angelegenheit auch eine Geldstrafe gegen den internationalen Verband AIDA International. Dies unterstreicht, wie streng die russischen Behörden mit der Einhaltung der Datenlokalisierungsvorschriften umgehen.

Das Gericht befand sowohl Coinbase als auch AIDA International für schuldig, gegen Artikel 13.11 des russischen Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten verstoßen zu haben. Konkret heißt es dort, dass „der Betreiber bei der Erhebung personenbezogener Daten seiner Verpflichtung zur Aufzeichnung, Systematisierung, Sammlung und Speicherung der Daten russischer Bürger nicht nachgekommen ist“. Die verhängten Geldbußen in Höhe von jeweils 1 Million Rubel sind das in diesem Artikel vorgeschriebene Minimum. Den Unternehmen drohen möglicherweise Geldstrafen von bis zu 6 Millionen Rubel.

Diese Entwicklung folgt einem Muster von Geldbußen, die gegen mehrere andere namhafte internationale Unternehmen wegen ähnlicher Verstöße verhängt wurden. Im Oktober verhängte das Moskauer Bezirksgericht eine Geldbuße von 15 Millionen Rubel gegen den Videokommunikationsdienst Zoom, weil dieser sich wiederholt weigerte, russische Benutzerdaten im Land zu lokalisieren. Im August wurde die beliebte Messaging-App Telegram wegen eines ähnlichen Vergehens ebenfalls mit einer Geldbuße von 50.000 Rubel belegt.

Die rechtlichen Schritte gehen auf eine Richtlinie zurück, die der russische Föderale Dienst für die Aufsicht über Kommunikation, Informationstechnologie und Massenmedien (Roskomnadzor) Ende Mai erlassen hatte. Die Richtlinie verpflichtete alle ausländischen Dienste, die Datenbanken russischer Nutzer in Russland bis zum 1. Juli zu lokalisieren. Nach Informationen der russischen Nachrichtenagentur TASS sind rund 600 ausländische Unternehmen dieser Anforderung nachgekommen und haben die Speicherung personenbezogener Daten russischer Nutzer in Russland lokalisiert.

Die Liste der bestraften Unternehmen umfasst nicht nur Coinbase, Zoom und Telegram, sondern auch Branchenriesen wie Spotify, Apple, WhatsApp, Airbnb, Google, Twitch, Pinterest und andere. Die Geldbußen spiegeln die konzertierten Bemühungen der russischen Behörden wider, Gesetze zur Datenlokalisierung durchzusetzen und sicherzustellen, dass die persönlichen Daten russischer Bürger innerhalb der Landesgrenzen gespeichert werden.

Da die Frist am 1. Juli näher rückt, bleibt abzuwarten, wie andere internationale Unternehmen auf diese strengen Anforderungen zur Datenlokalisierung reagieren und ob die russischen Behörden weitere Geldbußen verhängen werden. Die Situation unterstreicht die anhaltenden Herausforderungen, vor denen globale Technologieunternehmen stehen, wenn sie sich in der komplexen Landschaft der Datenschutzbestimmungen in verschiedenen Rechtsräumen zurechtfinden müssen.

Quelle: https://azcoinnews.com/russian-courts-slap-coinbase-with-11000-fine-over-data-localization-refusal.html